E-Zigaretten dürfen nicht verboten werden
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Autor Thema: Gestern, 15.03.2012. Liquids vom Zoll beschlagnahmt...  (Gelesen 1199 mal)
HS-Dampfer
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« am: 15. März 2012, 16:35:40 »

Hi, ich bin Heiko von HS-Dampfer.

Dass es keine Handhabe gibt, das glaubt Ihr alle?Huch

Habe es gestern am eigenen Leib erfahren. Sieben Zollbeamte waren gestern drei Stunden bei mir und haben ca. 5000, ja Ihr lest richtig!!! 5000!!! Liquids beschlagnahmt. Meine Rechtsanwältin ist sich auch nicht mehr sicher, ob das dampfen mit Nikotin überhaupt erlaubt bleibt. Bevor hier einige Fragen auftauchen; meine Rechtsanwältin ist auf Arzneimittelrecht spezialisiert und vertritt unter anderem einige renomierte Grosshändler. Soviel dazu.

Für Fragen und Vorschläge habe ich immer ein offenes Ohr.
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Michael Wahl
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« Antworten #1 am: 16. März 2012, 09:01:08 »

Hallo HS-Dampfer erstmal mein beileid das der ZOLL alles bei dir einkassiert hat.

wie lief die "razzia" ab erkläre doch freundlicherweise mal was dazu gerne auch privat per mail das ganze ist wichtig das man dies auch publik machen kann.
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HS-Dampfer
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« Antworten #2 am: 16. März 2012, 18:56:14 »

Hallo Michael,

erst einmal vielen Dank für Dein Beileid.

Tja, wie ging das vonstatten ?

Es schellte morgens um halb neuen, da standen plötzlich sechs Zollbeamte vor der Tür um meine nikotinhaltigen Liquids abzuholen. Das taten Sie dann auch. Also vergiß bitte den ganzen Schwachsinn von Rechtsgrundlage und Blubb und Bla, alles Humbug.

Na also, dann mal weiter. Bevor ich natürlich kampflos meine Liquids herausgeben wollte, habe ich natürlich zuerst meine Anwältin kontaktiert. Sie ist auf Arzneimittelrecht spezialisiert und vertritt auch renomierte Grosshändler und Impoteure.

Da meine Rechtsanwältin bereits seit September 2011 für mich tätig ist, da wurde eine Lieferung aus China beschlagnahmt( Ware bis heute nicht bekommen).

Meine Anwältin sagte mir dann, daß ich die Liquids herausgeben müßte. Danach kann man dann Beschwerde einlegen.

Gesagt getan. Die Zollbeamten durchsuchten mein Lager, meine Wohnung, mein Büro und mein Auto.
Das ganze dauerte sage und schreibe drei Stunden. Nicht nur meine Liquids wurden eingesackt, sondern auch noch mein PC, meine Geschäftsunterlagen, Rechnungen vom EK und VK.

Als ich die Beamten nach der gesetzlichen Grundlage fragte, sagten die mir natürlich es gäbe keine. Wenn aber der Auftraggeber ( Staatsanwaltschaft Frankfurt ) diese "Razzia" verlange, müßte man dieses tun.
Die Beamten waren auch weiß Gott vor dem Haus nicht gerade unauffällig. So standen z.b. zwei Damen vom Zoll provokativ mit BLAUEN Gummihandschuhen vor dem Haus. Man sammelte und notierte Liquid für Liquid.

Naja, die Beamten machen ja auch nur Ihren Job. Denen kann man auch keinen Vorwurf machen.

Als das ganze dann vorbei war rief ich natürlich wieder bei meinem Rechtbeistand an, und fragte was wir jetzt tun.
Sie sagte, daß wir jetzt Beschwerde einlegen werden. Auf meine Frage, wie es denn aussähe meine Liquids wieder zubekommen, habe ich eine Antwort bekommen, welche ich eigentlich nicht erwartet hatte. Sie sagte:" Das sieht schlecht aus, und meinte zudem noch, das es ziemlich sicher sei, daß ab Sommer wohl nikotinhaltige laut Gesetz Verboten werden würden.

Also soviel zu Vater Staat und der momentanen Gesetzeslage.

Gruss

Heiko




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Michael Wahl
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« Antworten #3 am: 17. März 2012, 19:50:33 »

Hallo Heiko nicht alles was Groß dasteht muss gut sein. lass dich dochmal unabhängig von einem anderen anwalt beraten.

desweiteren denke ich mal das es vielleicht kein trost ist jedoch lass den kopf nicht hängen und Kämpfe für dein recht. hast du einen durchsuchungsbeschluss gesehen oder ausgehändigt bekommen wurden mehr dinge beschlagnahmt wie ausgeschrieben auf dem Beschluss auch solche dinge sind federführend den es ist unverständlich für mich das dein compi beschlagnahmt wurde. sollten dinge mitgenommen worden sein die nicht aufgeführt waren so würde ich als allererstes die herausgabe verlangen aber da soll dich ein anwalt beraten.

ein relativ Guter Anwalt hier in Essen ist der Herr Nierfeld http://www.ra-nierfeld.de/ sehr verbissen und super nett. ist unser familien anwalt uns bisher gabs noch keine wiege die er nicht geschaukelt hat.
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« Antworten #4 am: 31. März 2012, 22:28:06 »

Hallo Michael,

ich habe selbst den Anwalt kontaktiert, welcher viele Mitglieder vom Vdeh vertritt. Selbst er sagte mir, daß ich erstmal keine Liquids mit Nikotin verkaufen sollte. Ich würde natürlich Gefahr laufen, daß der Zoll mir wieder die Bude leerräumt. Von daher hoffe ich natürlich vom OVG Münster auf ein Urteil in unsere Richtung.
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« Antworten #5 am: 24. Juni 2012, 23:20:34 »

hallo wollte mal nachfragen wie es aussieht. mittlerweile ist ein verbot der e-zigarette gekippt. hast du deine sachen wiederbekommen ?
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